Bundestagswahl am 26. September 2021;hier: wichtige Hinweise

a) Wichtige Informationen zu Wahlräumen
Insbesondere auch im Hinblick auf die weiter anhaltende Corona-Pandemie entsprechen die Wahlräume der Wahlbezirke 001, 002, 004 und 005 denjenigen der Landtagswahl und Bürgermeisterwahl am 14. März 2021. Bezüglich der Wahlbezirke und Zuordnung zu den Wahlräumen wird auch auf die vorangehende Wahlbekanntmachung verwiesen. In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten bis 5. September 2021 übersandt worden sind, sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem der Wahlberechtigte zu wählen hat.
 
Die Briefwahlvorstände treten ebenfalls wie bei den vorangegangenen Wahlen am 14. März 2021 in der Remshalle, Amselweg 12, 73457 Essingen (Hallen-/Sportbereich), zusammen. Auch diesbezüglich wird auf die vorangehende Wahlbekanntmachung verwiesen.
 

b) Online-Wahlscheinbeantragung
Wie bereits bei den vorangegangenen Wahlen bietet die Gemeinde Essingen als besonderen Service auf ihrer Homepage unter www.essingen.de wieder die Möglichkeit, den Wahlschein (einschließlich der Briefwahlunterlagen) auch (neben den anderen Formen) elektronisch über das Internet zu beantragen. Beim Aufruf des entsprechenden Links auf unserer Homepage gelangen Sie zu einem Online-Formular, in welches Ihre Daten eingetragen werden müssen. Für die automatisierte Prüfung Ihrer Daten werden unter anderem die Eingabe Ihrer Wahlbezirks- und Wählernummer erforderlich. Diese können Sie Ihrer Wahlbenachrichtigung entnehmen. Sollten Ihre Antragsdaten bei der Eingabe nicht mit dem dialogisierten Wählerverzeichnis übereinstimmen, erhalten Sie automatisch einen Hinweis. Sie erhalten somit direkt bei der Beantragung bereits die Rückmeldung, ob Ihr Antrag korrekt entgegengenommen werden konnte. Ihre Antragsdaten werden verschlüsselt an uns übertragen. Der Wahlschein (einschließlich der Briefwahlunterlagen) wird Ihnen von uns anschließend übermittelt. Der Hinweis auf die Möglichkeit der Online-Wahlschein-beantragung ist auch auf der Rückseite der so genannten Wahlbenachrichtigung enthalten. Darüber hinaus ist auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung auch ein so genannter QR-Code aufgebracht, mit dem man über Mobilgeräte (z. B. Smartphone/Tablet) durch Einscannen auch direkt zur Online-Wahlscheinbeantragung gelangt. Der Antragsteller startet dabei auf seinem Mobilgerät den Dienst über das Einscannen des auf der Wahlbenachrichtigung aufgedruckten QR-Codes. Auf dem Endgerät werden dann, anhand einer verschlüsselten Identifikation, Name sowie Adresse des Antragstellers aus dem Wählerverzeichnis angezeigt. Für eine erfolgreiche Beantragung ist nur noch das Geburtsdatum zu ergänzen. Auch hier werden Ihre Antragsdaten verschlüsselt über das Internet in eine Sammeldatei zur Abarbeitung übertragen.
 
Die Online-Wahlscheinbeantragung steht Ihnen bis Donnerstag, 23. September 2021, 12:00 Uhr, zur Verfügung.          
    
c) Erweiterte Öffnungszeiten des Einwohnermeldeamtes sowie Erreichbarkeit
     des Wahlamtes insbesondere zur Wahlscheinbeantragung
Wahlscheine können von in das Wählerverzeichnis eingetragenen Wahlberechtigten bis zum Freitag, 24. September 2021, 18:00 Uhr, bei der Gemeinde beantragt werden. Zusätzlich zu den regulären Öffnungszeiten des Einwohnermeldeamtes ist deshalb das Einwohnermeldeamt der Gemeinde Essingen insbesondere zur Wahlscheinbeantragung am Freitag, 24. September 2021, erweitert von 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr geöffnet (Bürgermeisteramt Essingen, Rathausgasse 9, 73457 Essingen, Zimmer Nr. 12, Erdgeschoss, Telefonnummer 07365/83-24; rollstuhlgerecht erreichbar).
Verlorene Wahlscheine werden nicht ersetzt. Versichert ein Wahlberechtigter aber glaubhaft, dass ihm der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihm bis zum Tag vor der Wahl, 12:00 Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden. Insbesondere hierzu ist das Einwohnermeldeamt der Gemeinde Essingen am Samstag, 25. September 2021 in der Zeit von 10:30 Uhr bis 12:00 Uhr, im Rahmen einer telefonischen Bereitschaft unter der Telefonnummer 07365/83-26 erreichbar.
Bitte haben Sie dafür Verständnis, dass im Rahmen dieser Bereitschaft bzw. der erweiterten Öffnungszeit am 25. September 2021 ausschließlich entsprechende Wahlscheine ausgestellt und keine anderen Angelegenheiten des Einwohnermeldeamtes bearbeitet werden.
 
Im Falle nachweislich plötzlicher Erkrankung, die ein Aufsuchen des Wahlraumes nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten möglich macht, kann der Antrag noch bis zum Wahltag (Sonntag, 26. September 2021), 15:00 Uhr, gestellt werden. In diesen Fällen wird um Kontaktaufnahme am Wahltag mit dem Wahlamt (Bürgermeisteramt Essingen, Wahlamt, Rathausgasse 9, 73457 Essingen, Zimmer Nr. 108, 1. Stock, rollstuhlgerecht erreichbar, Telefon: 07365/83-33 - das Wahlamt ist am Wahltag ab 8:00 Uhr erreichbar) gebeten. Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss die Berechtigung hierzu durch schriftliche Vollmacht nachweisen.
 
Nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberechtigte können, unter bestimmten Voraussetzungen (vgl. insbesondere auch Bekanntmachung der Gemeindebehörde über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag am 26. September 2021 im Mitteilungsblatt der Gemeinde Essingen vom 7. August 2021, Ausgabe 31-33/2021), den Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines noch bis zum Wahltag, 15:00 Uhr, stellen. Deshalb gelten die oben genannten zusätzlichen bzw. erweiterten Öffnungszeiten usw. auch für diesen Personenkreis.
 
d) rechtzeitige Rückgabe/Rücksendung der Briefwahlunterlagen
Der Wahlbrief - einschließlich der entsprechenden Briefwahlunterlagen - muss am Wahlsonntag (26. September 2021) bis spätestens 18:00 Uhr bei der auf dem Umschlag angegebenen Stelle sein. Für die rechtzeitige Rücksendung müssen Sie selbst sorgen. Der Bundeswahlleiter empfiehlt in diesem Zusammenhang, bei Übersendung per Post in Deutschland, dass der Wahlbrief, um den rechtzeitigen Eingang sicherzustellen, spätestens am dritten Werktag vor der Wahl, also am Donnerstag, dem 23. September 2021, abgesandt wird. Der Wahlbrief wird innerhalb der Bundesrepublik Deutschland ohne besondere Versendungsform ausschließlich von der Deutschen Post AG unentgeltlich befördert. Sie können den Wahlbrief auch bei der angegebenen Stelle abgeben (insbesondere durch Einwurf in den Briefkasten im Rathaus Essingen, Rathausgasse 9, 73457 Essingen). Dies ist vor allem auch dann zu empfehlen, wenn der rechtzeitige Eingang bei Versand durch das Postunternehmen nicht mehr sicher ist. Bei verspätetem Eingang kann Ihre Stimmabgabe nicht berücksichtigt werden. Bei entlegenen/entfernter liegenden Orten (insbesondere bei Einlieferung im Ausland) ist eine noch frühere Einlieferung dringend empfohlen, um einen rechtzeitigen Eingang des Wahlbriefes zu gewährleisten.
 
e) Hinweis auf Informationsangebote
Zur Bundestagswahl stellt die Bundeszentrale für politische Bildung wieder umfangreiche Materialien, Informationen, Podcats und Publikationen auf ihrem Onlineauftritt, unter www.bpb.de, zur Verfügung. Im September startete auch das Wahl-O-Mat-Angebot. Die Landeszentrale für politische Bildung hat Wissenswertes zur Wahl, kostenfreies Material, Veranstaltungen und Informationen rund um die Wahl, zum Beispiel zu Parteien, dem Wahlablauf, Wahlrecht und unserem Bundesland Baden-Württemberg auf einer eigens eingerichteten Internetseite aufbereitet. Dieses Angebot finden Sie unter www.bundestagswahl-bw.de.
 
Surfen Sie bei den beiden Angeboten doch einmal vorbei!