Rückblick auf die Einwohnerversammlung am 27. März 2025
Rückblick auf die Einwohnerversammlung am 27. März 2025
Über 400 interessierte Gäste aus der Gemeinde und teilweise auch aus umliegenden Kommunen konnte Bürgermeister Wolfgang Hofer am Donnerstag, 27. März 2025 in der bis fast auf den letzten Platz belegten Remshalle begrüßen.
In seiner Einführung kam der Bürgermeister bereits auf den Kern der Einwohnerversammlung, die Information über „wichtige Gemeindeangelegenheiten“ aber auch die Erörterung mit der Bevölkerung, also die Mitnahme und vor allem auch die Einbindung und Beteiligung. So deutete Bürgermeister Wolfgang Hofer bereits bei Vorstellung der Tagesordnung insbesondere auch mit Blick auf die vielfältigen kommunalen Entwicklungen im Rahmen des Neubaus eines Regionalversorgerklinikums in Essingen unterschiedlichste und vielfältige Beteiligungsmöglichkeiten an.
Zum Auftakt gab der Bürgermeister einen kurzen Überblick über verschiedene Themen, Projekte und Maßnahmen in der Kommune. So ging er unter anderem auf die Fertigstellung der Bundesstraße B 29 im Mai dieses Jahrs näher ein und zeigte sich sehr erfreut über die positiven Auswirkungen. Auch der Breitbandausbau, die baulichen Entwicklungen in den kommenden Jahren, der Schulcampus mit der neuen Musikschule, die Ortsmitte, kommunale Bauvorhaben sowie viele weitere Aspekte wurden hierbei thematisiert. Nachdem sich, wie bei vielen anderen Kommunen, die finanzielle Situation deutlich verschlechtert hat, sind jedoch in den nächsten Jahren nicht mehr so viele Projekte realisierbar und sind auch teilweise deutliche zeitliche Verschiebungen erforderlich. Beispielhaft hob Bürgermeister Hofer am Beispiel der Betreuung die außerordentliche Kostenentwicklung hervor. So wurde in den letzten Jahren umfangreich und mit enormem finanziellem Aufwand seitens der Kommune in die Kinderbetreuung investiert und Kindertagesstätten nach den modernsten Anforderungen realisiert und auch die Parkschule umfangreich erweitert sowie erneuert. Die Vorgabe immer höherer Standards und Qualitätsansprüche, Personalkostensteigerungen in diesem Bereich und sehr hohe Betriebskosten strapazieren die kommunalen Haushalte deutlich. Dagegen leisten die moderat angepassten Elternbeiträge im Bereich der Kindertagesstätten für die umfangreichen Betreuungsangebote mit unter 14 % nur einen geringen Finanzierungsbeitrag. Für die Kinderbetreuung in der Kommune mussten allein im Jahr 2023 annähernd 2 Millionen Euro aus dem allgemeinen Haushalt aufgebracht werden. Deswegen richtete Bürgermeister Wolfgang Hofer einen deutlichen Appell an Bund und Land, ihrer Finanzierungsverpflichtung dringend nachzukommen.
Mit einem Augenzwinkern verwies der Bürgermeister auf ein weiteres aktuelles Thema, welches derzeit auch die Medien intensiv beschäftigt und für ein ungewöhnlich hohes Presseecho sorgt, nämlich die nicht vorhandene „Dönerversorgung“ in der Kommune.
Die Versorgung des gesamten Ostalbkreises war auch zentraler und bedeutender Aspekt der Einwohnerversammlung. Hierzu konnte Bürgermeister Wolfgang Hofer Landrat Dr. Joachim Bläse, den Vorstandsvorsitzenden des Klinikverbunds des Ostalbkreises Christoph Rieß, die Projektmanagerin für den Klinikneubau Jana Stauske sowie den Kreiskämmerer Karl Kurz herzlich begrüßen. Der Bürgermeister hob bei seinem kurzen Rückblick die partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen Landkreis und Kommune im Umsetzungsprozess hervor. Die Gemeinde erarbeitet derzeit, gemeinsam mit dem Ostalbkreis, die Grundlagen für den Klinikneubau, in dem ein Bebauungsplan aufgestellt wird und auf dessen Basis wiederum die weiteren Voraussetzungen für das Klinikum geschaffen werden können. In etwa dreieinhalb Jahren wird der Landkreis dann mit dem Neubau beginnen. Der Bürgermeister berichtete, dass am 20.03.2025 der Vorentwurf des Bebauungsplanes durch den Gemeinderat, auf Basis des Massenmodells als Grobplanung, beschlossen wurde. Hierzu konnte der Bürgermeister auch die Vertreter des beauftragten Ingenieurbüros stadtlandingenieure GmbH, Joachim Zorn und Nadine Klein, begrüßen. Der Bürgermeister stellte fest, dass die Öffentlichkeitsbeteiligung hierzu am Montag, 31.03.2025 beginnt und umfangreiche Einsichtsmöglichkeiten und entsprechende Beteiligungen eröffnet sind. Hierdurch, so Wolfgang Hofer weiter, ist eine breite öffentliche Beteiligung gewährleistet, welche sich auch durch das weitere Verfahren erstrecken wird. Die Fortführung des Bebauungsplanverfahrens wird dann nach dem Planungsverfahren des Landkreises erfolgen.
Das neue Klinikum wird sich jedoch auch auf die Entwicklung der Kommune selbst auswirken. Der Bürgermeister freute sich, dass dieser positive Wandel gemeinsam mit der Bevölkerung gestaltet werden kann. In diesem Zusammenhang erläuterte er verschiedene Auswirkungen, wie Bevölkerungswachstum, medizinische Versorgung, die Siedlungspolitik, die Betreuung sowie schulische Aspekte und den ÖPNV. Die Kommune will hier jedoch nichts dem Zufall überlassen, sondern gründlich planen und die aktuellen Planungsphasen für Analysen und die Umsetzung nutzen. Hierbei sind noch viele Aspekte und Bereiche zu bearbeiten. Damit die städtebaulichen Aspekte berücksichtigt und auch eingebunden werden können, ist vorgesehen eine Entwicklungskonzeption 2040+, gemeinschaftlich mit der Bevölkerung, zu erarbeiten. Hierzu konnte der Bürgermeister Michael Schröder vom beauftragten Studio Stadtlandschaften begrüßen.
Neben den städtebaulichen Potentialen wird auch die Versorgungssituation begutachtet. Hier wird die Gesellschaft imakomm Akademie GmbH eine Potentialanalyse und Machbarkeitsstudie durchführen, zu welcher der Bürgermeister auch Matthias Prüller begrüßen konnte. Auch hier soll im Rahmen einer intensiven Zusammenarbeit mit der Bevölkerung der Prozess begleitet werden.
Im Anschluss an die Einführung stellte Landrat Dr. Joachim Bläse die Aspekte und Notwendigkeiten eines zentralen Regionalversorgerklinikums dar. In diesem Zusammenhang zeigte sich der Landrat erfreut darüber, dass in Baden-Württemberg die Krankenhausplanung fortgeschrieben werden soll und der Ostalbkreis aufgrund seines aktuellen Neustrukturierungsprozesses gut aufgestellt sein wird. Auch auf Bundesebene erwartet Landrat Dr. Joachim Bläse entsprechende finanzielle Verbesserungen mit Blick auf die Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung. Vorstandsvorsitzender des Klinikverbunds des Ostalbkreises Christoph Rieß konnte im Anschluss einen allgemeinen Überblick über das Zukunftskonzept der Kliniken Ostalb, in der aktuellen Übergangszeit und für die langfristige Zukunft geben, während die Projektmanagerin für den Klinikneubau Jana Stauske ausführlich die aktuellen baulichen Aspekte im Rahmen des so genannten „Massenmodells“ erläuterte. Bei diesem „Massenmodell“ handelt es sich nicht um eine detaillierte Gebäudegestaltung, sondern es dient der grundsätzlichen Visualisierung von Gebäudehöhen und -flächen. Hierdurch konnten die Gäste ein erstes räumliches Gefühl für das Großprojekt und das Einfügen in die Geländesituation gewinnen. Joachim Zorn und Nadine Klein vom Planungsbüro stadtlandingenieure GmbH, Ellwangen, stellten in diesem Zusammenhang auch ausführlich den aktuellen Sachstand des Bebauungsplanvorentwurfs näher dar und gingen umfassend auf unterschiedliche Details, wie Gebäudehöhen, Gebietsformen mit Festsetzungen, Straßenbeziehungen sowie die Eingriffs-Ausgleichs-Bilanzierung näher ein. Auch die Zeitplanung hinsichtlich der Bauleitplanung wurde vorgestellt. In diesem Zusammenhang wurde auch nochmals von dieser Seite umfassend auf die frühzeitige öffentliche Auslegung sowie die Behördenbeteiligung im Zeitraum vom 31.03.2025 bis 02.05.2025 verwiesen.
Aus der Bürgerschaft wurden Fragen zum Gebäudevolumen und den Baukosten sowie zur Eingriffs-Ausgleichs-Bilanzierung und zum Bahnhalt Essingen im Zusammenhang mit dem Bahnhalt Aalen-West gestellt, welche durch die verschiedenen Fachstellen erörtert wurden.
Im Anschluss hieran ging zunächst Michael Schröder auf das geplante Entwicklungskonzept 2040+ ein und lud zur aktiven sowie intensiven Beteiligung der Bevölkerung ein. In diesem Zusammenhang wird auch eine gemeinsame Planungswerkstatt am 26. Mai 2025 in der Schlossscheune durchgeführt, bei welcher verschiedene Themen mit der Bevölkerung bearbeitet werden sollen. Fragekarten im Rahmen der Entwicklungskonzeption 2040+ liegen im Rathaus aus und können auch auf der Homepage der Gemeinde downgeloadet werden. Eine hohe Beteiligung aus allen Bereichen und Kontexten ist hierbei Garant für eine umfassende Betrachtung und Einbindung, weshalb Michael Schröder dazu animierte, den Prozess aktiv zu begleiten.
Im Anschluss hieran stellte Herr Prüller die parallel vorgesehene Potentialanalyse und Entwicklungsstrategie vor, bei der sich sowohl ebenfalls die Bevölkerung wie auch die Unternehmen aktiv einbringen sollen. Hier sind zunächst ebenfalls Befragungen vorgesehen. Zu diesen gelangt man über den Internetauftritt der Kommune. Auch Herr Prüller hob die Bedeutung einer umfassenden Beteiligung hervor.
Nach den informativen Vorträgen wurde noch auf Fragen der Gäste, insbesondere zu den Themen Elternbeiträge für Kindertagesstätten sowie Bahnhalt und Grunderwerb für das Klinikum, eingegangen.
Im Anschluss hieran nutzen die Gäste der Einwohnerversammlung noch rege die Möglichkeit zum direkten Austausch mit den Gemeinderäten, dem Bürgermeister sowie den weiteren Behördenvertretern, Planern sowie weiteren Beteiligten und erörterten intensiv ausgestellte Planunterlagen sowie die verschiedenen Themen.
Die Funsportgruppe des TSV Essingen 1893 e. V. versorgte die Gäste hierbei mit Getränken.