Bürgermeister Wolfgang Hofer freute sich, am Freitag, 12. April 2024 rund 450 interessierte Gäste in der Remshalle zur Einwohnerversammlung begrüßen zu dürfen und über bedeutende Entwicklungen, Projekte usw. informieren zu können.
Im Rahmen seiner einleitenden Worte ging der Bürgermeister auf die umfangreiche Tagesordnung der Einwohnerversammlung ein und gab hierbei einen groben Überblick der zu erwartenden Themen.
In seinem einführenden Bericht konnte der Bürgermeister viele wichtige Themen der Kommune darstellen und erläutern. So ging er u. a. auch auf die Kleinkindbetreuung näher ein, die entgegen des allgemeinen Trends ausreichend Betreuungsplätze aufweist. Im Bereich des Kinderhauses „Rappelkiste“ wird deshalb die Verlagerung der Betreuungsplätze zum Sommer 2024 in das Hauptgebäude angestrebt.
Sehr erfreulich hat sich, vor allem auch dank des Engagements aller am Schulleben Beteiligten, die Parkschule entwickelt, die zwischenzeitlich annähernd durchgängig 3-zügig ist und mit aktuell rund 540 Schülern räumlich ihre Kapazitätsgrenzen erreicht. In diesem Zusammenhang erläuterte der Bürgermeister, dass die Erneuerung der Fachklassen abgeschlossen ist und nunmehr die nächsten Baumaßnahmen umgesetzt werden. So entsteht an der Südwestseite ein dreigeschossiger Neubau, der zukünftig auch der kommunalen Musikschule vielfältige Möglichkeiten eröffnet und diese in den Schulcampus integriert, darüber hinaus einen multifunktionalen Saal umfasst und zusätzliche Räumlichkeiten für die Ganztagsbetreuung, die in den kommenden Jahren weiter ausgebaut wird, schafft.
Auch mit Blick auf den demografischen Wandel verwies Bürgermeister Hofer auf das Seniorenzentrum „Am Seltenbach“, welches in den nächsten Jahren aufgrund veränderter gesetzlicher Rahmenbedingungen baulich angepasst und verändert werden muss. In diesem Zusammenhang kann im Zuge einer Aufstockung die Zahl der Plätze etwa verdoppelt werden. Erste Planentwürfe hierzu liegen bereits vor. Nach ersten Schätzungen muss mit Kosten von 5 bis 6 Millionen Euro gerechnet werden. Auch der städtebauliche Wandel im Bereich der „alten Ortsmitte“ wird in den nächsten Jahren weiter vorangebracht, so der Bürgermeister. In diesem Zusammenhang wird derzeit beim Dorfmuseum ein neues Gebäude für verschiedene Vereine und Organisationen realisiert. Auch das alte evangelische Gemeindehaus, das zu einem Bürgerhaus umgestaltet werden soll, bietet zusätzliche Flächen, insbesondere für den Ortsverein des Deutschen Roten Kreuzes.
In den kommenden Jahren sollen auch die Feuerwehrhäuser in Lauterburg sowie Essingen modernisiert und erweitert werden, wofür ebenfalls mit einem Kostenvolumen von 5 bis 6 Millionen Euro ausgegangen wird.
Weiter ging Bürgermeister Wolfgang Hofer auf die rund 2,9 Millionen Euro teure Sanierung des „Unteren Dorfes“ ein, wobei hier eine Förderung von etwa 1,7 Millionen Euro erwartet werden kann. Einen weiteren Großteil der finanziellen und personellen Kapazitäten nehmen auch weitere Infrastrukturmaßnahmen, wie die Breitbandversorgung und der Radwegausbau ein. Hierfür bringt die Gemeinde rund 9 Millionen Euro auf, wobei hier bis zu 90 % Förderungen zu erwarten sind. Hierdurch wird auch eine hochwertige, sehr leistungsfähige und die gesamte Gemeinde umfassende Internetversorgung erreicht. Auch die zukünftige Ausweisung von Baugebieten und die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum wird die Kommune in den kommenden Jahren beschäftigen, wie der Bürgermeister mit umfassend darstellen konnte.
Mit Blick auf die Pro-Kopf-Verschuldung von nur 18 € pro Einwohner zeigte sich Bürgermeister Hofer, trotz der gewaltigen Investitionen der vergangenen Jahre, sehr zufrieden und verwies darauf, dass der Gemeindehaushalt bislang ohne Kreditaufnahmen gestaltet werden konnte. Allerdings ist im Hinblick auf die zukünftigen diversen finanziell herausfordernden Maßnahmen eine Kreditaufnahme aus heutiger Sicht nicht vermeidbar. In verschiedenen Bereichen sind jedoch Kostenamortisationen zu erwarten und die Gemeinde wird hierdurch weiterhin für die Zukunft sehr gut aufgestellt sein.
Im Anschluss hieran konnten Vertreter des Regierungspräsidiums Stuttgart ausführlich über den aktuellen Stand zum Ausbau der Bundesstraße B 29 zwischen Essingen und Aalen berichten. Hierbei wurden die weiteren Bauphasen und verkehrlichen Veränderungen anhand detaillierter Planunterlagen dargestellt. Es wurde deutlich, dass die nächsten Monate nochmals verschiedene verkehrliche Herausforderungen mit sich bringen. Nach dem aktuellen Stand kann der bisherige Zeitplan jedoch eingehalten werden, so die erfreuliche Nachricht. Im Anschluss an die Ausführungen der Vertreter konnten noch einzelne Detailfragen der Gäste mit den Behördenvertretern erörtert werden.
Jannik Kett von der interkommunalen N!komm Projekt GmbH stellte in einem sehr interessanten Vortrag den aktuellen Sachstand zur kommunalen Wärmeplanung der Kommune vor, die auch noch im Gemeinderat formell abgeschlossen wird. Insoweit hat die Gemeinde mit Blick auf die Wärmewende einen guten Vorsprung und kann bei ihren weiteren Planungen auf ein umfassendes Werk und Handlungsempfehlungen aufbauen.
Im Anschluss hieran konnte Bürgermeister Wolfgang Hofer Landrat Dr. Joachim Bläse und Christoph Rieß, den Vorstandsvorsitzenden der Kliniken Ostalb, zum Neubau eines Zentralversorgerklinikums begrüßen.
Landrat Dr. Joachim Bläse legte ausführlich und sehr eindrücklich die Auslöser sowie Gründe für die Notwendigkeit eines zentralen Klinikums dar. Viel Zeit nahm sich der Landrat auch für die Darstellung des Verfahrens und der Entscheidungen des Landkreises von der ersten Einbringung im Rahmen des Kreishaushalts am 8. November 2022 bis zum Grundsatzbeschluss des Kreistags am 5. März 2024. Auch gab er Ausblicke auf den weiteren Verlauf und sicherte die Einbindung der Gemeinde und der Bevölkerung zu.
Auch Bürgermeister Wolfgang Hofer konnte das Verfahren auf Seiten der Kommune nochmals ausführlich darstellen und erläuterte verschiedene Meilensteine im Entscheidungsprozess. Im Rahmen einer umfassenden kommunalen Gemeindeentwicklungsplanung, die alle Aspekte einbinden wird, ist vorgesehen, die Bevölkerung intensiv in den Prozess einzubinden und zu informieren.
Viele Fragen und Aspekte wurden im Anschluss seitens der Gäste eingebracht. Auch Kritik wurde teilweise laut. So wurden u. a. auch die Schnelligkeit des gesamten Verfahrens, die mangelnde Bürgerbeteiligung bzw. direkte Einbringung der Bürgerschaft sowie medizinische Aspekte offen und deutlich seitens der Gäste angesprochen. Landrat Dr. Joachim Bläse und Bürgermeister Wolfgang Hofer tauschten sich ausführlich mit den Gästen zu den diversen Aspekten und Kritikpunkten aus bzw. erläuterten hierzu umfassend. So wurde unter anderem auch der geforderte Bahnhalt seitens der Gäste eingebracht. In diesem Zuge konnte Landrat Dr. Joachim Bläse auf die Bedeutung der Remsbahn für den ÖPNV im Ostalbkreis eingehen und nutzte hierbei die Gelegenheit das bisherige Verfahren hinsichtlich zusätzlicher Bahnhalte und die Einflussfaktoren ausführlich zu erläutern. Mit Blick auf die Klinikstandortentscheidung des Landkreises werden nunmehr die bestehenden Gutachten um diesen konkreten Faktor erweitert und ergänzt, um dann weitere Entscheidungen auf Basis belastbarer Daten vornehmen zu können.
Nach einem ausführlichen Austausch zu diesem für die Bevölkerung und die Gemeinde sehr bedeutenden Themenkomplex schloss Bürgermeister Hofer mit Dank an alle Beteiligten die Einwohnerversammlung.
Im Anschluss nutzte man noch die Gelegenheit, bei Bewirtung durch den TSV Essingen 1893 e. V., zu einem intensiven Austausch, zu Gesprächen mit allen Beteiligten, Vertretern usw. bis in die späten Abendstunden.
